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  •    Währungssysteme und internationales Währungsrecht

Der Welthandel zieht seit alters immer weitere Kreise. Doch gerade in der jüngsten Vergangenheit blühte mit ihm das Handelsaufkommen von Güter-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrsströmen außerordentlich auf. So liegt es in der Natur der Sache, dass mit gestiegener Kapitalfülle und hochgesteigertem Gewerbefleiß zugleich auch die Zahl der Gefahrenquellen für eine lebhafte Wirtschaft insgemein emporzusteigen trachtet.

Grenzüberschreitende wirtschaftliche Tauschhandlungen setzen unabdingbar den weltweiten Zahlungs- und Kapitalverkehr voraus. Und so wird es niemand in Erstaunen setzen, dass mit einem zunehmenden Tauschverkehr auch dem internationalen Währungsrecht eine immer größere Bedeutung zuteil wird.

 

Bedeutung des Internationale Währungsrechts

Im internationalen Privatrecht regelt das Währungsrecht, nach welcher Rechtsordnung eines Landes oder Wirtschaftsraums sich die geldrechtlichen Bestandteile eines Schuldverhältnisses zu richten haben. Dabei ist in jedem einzelnen Falle zu prüfen, ob und wie weit ausländisches Währungsrecht Berücksichtigung findet. Sowie und wo nur immer auf der Welt Finanzströme Währungsräume wechseln, gilt zum Mindesten für einen Vertragsteil, dass die ausbedungene Zahlung nicht in der heimischen, sondern in einer fremden Währung zu leisten ist. Weil nun alle Geldverschiebungen zwischen zwei Ländern oder Währungsgebieten zu einem bestimmten Wechselkurs erfolgen, entsteht in Systemen flexibler Wechselkurse hierbei aus sich heraus ein Wechselkursrisiko, d.h. der in die heimische Währung umgewandelte Geldbetrag kann von dem zuvor ausgerechneten Betrag in nicht vorhersehbarer Weise mitunter beträchtlich abweichen. Grundsätzlich kann das einschlägige Wechselkursrisiko zwischen den einzelnen Währungspaaren in verschiedenen Graden und Ausprägungen zur Erscheinung gelangen:

Im Falle eines sogenannten Währungsverbunds, wie er z.B. ehedem zwischen dem luxemburgischem und dem belgischem Franc bestand, bleibt aus naheliegenden Gründen ein unmittelbares Wechselkursrisiko aus, es sei denn, der Währungsverbund zerfällt ganz unverhofft (wie geschehen beim Pfund Sterling und dem irischen Pfund). Andere Landeswährungen wiederum weisen aufgrund geschäftiger Außenwirtschaftsbeziehungen zwischen einander einen über weite Strecken gleichförmigen Verlauf auf (wie beispielsweise zwischen dem US-Dollar und dem Kanada-Dollar). Zum dritten können Währungen auch in besonderen Wechselkursverbunden fest zusammengeflochten sein (so z.B. Bretton Woods oder dem damaligen EWS) oder endlich eine Einheitswährung bilden, wie es die Europäische Währungsunion mit dem Euro möglich werden lässt.

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Bei allen zwischenstaatlichen Kreditvergaben ist stets und notwendig auch das internationales Währungsrecht zu beachten. Kennzeichnend für das grenzüberschreitende Kreditgeschäft ist, dass monetäre Mittel zunächst ins Ausland fließen in der Erwartung, die Mittel einschließlich der Zinsen zu einem späteren Zeitpunkt wieder zurückbezahlt zu erhalten. Die Gefahr jeder Kreditbeziehung liegt zweifellos darin, dass Zahlungen entweder ganz oder teilweise ausfallen oder auch nur in Verzug geraten könnten. Fernerhin kann unverhofft ein Länderrisiko schlagend werden, nämlich dann, wenn ein souveräner Staat seinen finaziellen Verpflichtungen – Tilgungs- und/oder Zinszahlungen – nicht mehr nachkommen kann oder will.

Darüber hinaus erheischt das internationale Währungsrecht Beachtung, wenn es um die Übertragung von Finanzmitteln (Geldtransfer) oder deren Umtausch in eine andere Währung geht (Konversion). Zu Beispiel mögen hier konzerninterne Kapitalbewegungen multinationaler Unternehmungen dienen, die tagtäglich nicht nur die Grenzen von Währungs-, Steuer- und Finanzsystemen, sondern  auch unterschiedliche Rechtsordnungen überwinden müssen. Dabei stehen einem ungehinderten Kapitaltransfer (z.B. dem Transfer von Gewinnen) nicht selten äußerst strenge Geld- und Kapitalverkehrskontrollen entgegen. Das Maßregelbündel reicht hierbei angefangen von finanziellen Belastungen bei grenzüberschreitenden Kapitaltransaktionen über Beschränkungen, die von einer Meldepflicht herrühren, bis hin zu Kontingentierungen bzw. dem Erlass eines gänzlichen Verbots solcher Geschäfte. Die größten Besorgnisse bereiten dem weltweiten Handel im Binnenmarkt außerhalb des Euro-Währungsraums heute jedoch die wüsten und kaum zu prognostizierenden Schwankungen der Wechselkurse von Währungen wichtiger Handelsnationen. Jähe Änderungen von Währungsparitäten können, wie man weiß, entscheidenden Einfluss nehmen auf die Wettbewerbsbedingungen der in den betreffenden Ländern ansässigen Unternehmungen.

 

Internationale Währungssysteme

Die Bestimmung eines internationalen Währungssystems ist aus sich heraus, die verschiedenen nationalen Währungsordnungen auf möglichst vorteilhafte und harmonische Weise in Verbindung zu setzen, sie also auf zwischenstaatlicher Ebene kompatibel zu gestalten und dabei deren jeweilige Ziele weitestmöglich zu unterstützen suchen.

Die ersten Ziele aller Währungssysteme der einzelnen Länder und Währungsgebiete, die sich als solche regelmäßig von den Zielen der nationalen Wirtschaftspolitik der Länder herschreiben, gehen darin auf, die Geldwertstabilität zu sichern und das außenwirtschaftliche Gleichgewicht aufrecht zu erhalten. Sofern diese Ziele von allen Staaten in zureichendem Maße erfüllt werden können, fördert und unterstützt ein darauf aufsetzendes internationales Währungssystem die reibungslose Abwicklung des grenzüberschreitenden Güteraustausches und Kapitalverkehrs.

Für die Regelung der zwischenstaatlichen Währungsbeziehungen finden zwei Grundmodelle weite Beachtung: die freie Konvertibilität der Währungen einerseits und die Devisenbewirtschaftung andererseits.

In einem System freier Konvertibilität der Währungen ist es statthaft, die eigene oder eine beliebige fremde konvertible Währung ohne jede Beschränkung jederzeit gegen andere Devisen umzutauschen. Diese Freiheit wird entscheidend geprägt durch einzelstaatliche Anordnungen und aufsichtliche Vorschriften, die auch das Ausmaß staatlichen Einflusses auf die beabsichtigte Verwendung und den Umtausch von Devisen festlegen. Vergleichsweise wenige, dafür jedoch die bedeutendsten Währungen – zumal der US-Dollar, der Euro, das Britische Pfund und der Schweizer Franken – waren aufgrund des Ausbleibens jeglicher devisenrechtlicher Einschränkungen zunächst vollkommen frei konvertibel. Die Spanne der Abstufungen bei der Konvertibilität reicht hierbei von der Beschränkung auf bestimmte Transaktionsarten, über bestimmte Länder bis zu bestimmten Personen bzw. Institutionen. Einhergehend mit dem Zerfall des Blocks der sozialistischen Staatshandelsländer beschleunigte sich auch gleichzeitig der weltweite Umdenkungsprozess hin zu einer Reduzierung der staatlichen Beeinflussung des Devisenverkehrs.

Die wesentlichen außenwirtschaftlichen Vorschriften Deutschlands finden sich im Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und in den Verordnungen zur Durchsetzung des AWG (AWV von 1961, das Prinzip des freien Außenwirtschaftsverkehrs ist hier verankert).

Im Rahmen des freien Tauschverkehrs in Devisen (freie Konvertibilität) ist ein Unterschied zu ziehen zwischen Währungssystemen mit streng fixierten Wechselkursen (z.B. Goldwährung), solchen mit grundsätzlich festen, aber von Fall zu Fall änderbaren (stufenflexiblen) Wechselkursen, ferner den flexiblen Wechselkursen mit der Möglichkeit einer Intervention der Zentralbanken ("managed floating") und endlich den völlig frei flexiblen Wechselkursen. Besonders bei stufenflexiblen Wechselkursen können Spekulanten gegen die schwächere Währung Abwertungsdruck ausüben, indem an den Devisenmärkten entsprechend umfangreiche Verkäufe in dieser Währung eingeleitet werden. Das Spekulationsrisiko ist dabei meist überschaubar. Abwertungen fallen dann zuweilen kräftig aus, um die Wiederholung eines solchen Schrittes in absehbarer Zukunft nach Möglichkeit zu vermeiden. Demgegenüber reagieren frei flexible Wechselkurse in aller Regel sofort auf die aktuelle Marktentwicklung. Mithin können durch plötzliche Ausschläge des Wechselkurses knapp kalkulierte Gewinnspannen im Außenhandel sehr rasch mehr als aufgezehrt werden. Zwar gibt es bestimmte Verfahrungsweisen und Instrumente, dem Wechselkursänderungsrisiko (z.B. durch Hedging) wirksam und weitgreifend zu steuern; allerdings muss dies bei jedem Einsatz nicht selten verbunden mit erheblichen Kosten verschiedenster Art erkauft werden.

  •    Flexible Wechselkurse

Vorteile flexibler Wechselkurse:

  1. Flexible Wechselkurse gestatten eine weitgehend störungsfreie und schnelle Anpassung an sogenannte externe Schocks. Auch gegen eine Ausweitung unerwünschter inflationärer bzw. deflationärer Tendenzen kann hiermit wirksam angekämpft werden.

  2. Die Zentralbanken werden zudem von der Verpflichtung entbunden, umfangreiche Währungsreserven halten zu müssen, um in der Lage zu sein, ihre vorgenommenen Wechselkursziele zu verteidigen. Dadurch verlieren sie kein Geld bei ihrer Bemühung, sich vermeintlich unangemessenen Wechselkursen auch über längere Zeiträume hinweg durch Interventionen an den Märkten entgegenzustemmen.

  3. Staaten können eine unabhängigere Geld- und Fiskalpolitik betreiben, ohne sich dabei übermäßig um den Wechselkurs sorgen zu müssen.

  4. Devisenterminmärkte bieten eine billige, wirksame und nachhaltige Versicherungsmöglichkeit gegen Wechselkursrisiken (Hedging).

Nachteile flexibler Wechselkurse:

  1. Steigende Volatilitäten unter flexiblen Wechselkursen erhöhen vor allem die Preisunsicherheit. Dies könnte für sich allein betrachtet zu einem Rückgang des Welt-Handelsvolumens und damit einhergehend weltumfassend zu einem geringeren Lebensstandard führen.

  2. Flexible Wechselkurse können zur Errichtung destabilisierender spekulativer Positionen verleiten. Ungleichgewichtige Wechselkurse können Fehlallokationen der Ressourcen hervorrufen, was zu Arbeitslosigkeit, verschwendeten Produktionskapazitäten und zu Protektionismus führen kann.

  •    Devisenbewirtschaftung

In einer Ordnung der Devisenbewirtschaftung (wie es sie in den Ländern des früheren Ostblocks gab) sind der Währungsumtausch und der Devisenbesitz in ihrem Umfang stark eingeschränkt. Unter einem derartigen System werden die Inlandsguthaben von fremden Währungen durch Zuteilungs- und Ablieferungspflichten reglementiert. In der Devisenbewirtschaftung liegt ein gewaltiges Hindernis für den Welthandel.

Um die Vorteile flexibler Wechselkurssysteme nutzbar zu machen, zugleich aber deren Unzukömmlichkeiten zu umgehen, sind nach dem Zweiten Weltkrieg verschiedene Formen von "Mischwährungssystemen" entstanden. Weitreichende Bedeutung erlangte dabei das nach der kleinen nordamerikanischen Stadt Bretton Woods (New Hampshire, USA) benannte Abkommen von Bretton Woods: ein stufenflexibles Wechselkurssystem, das dort am 23. Juli 1944 von 47 Nationen im Rahmen dieses Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds (IWF, engl.: "International Monetary Fund, IMF") und der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung ("Weltbank") beschlossenen wurde ("Bretton Woods Accord").

Kernpunkte des Bretton Woods Abkommens waren zum einen die Aufrechterhaltung fester Wechselkurse und zum anderen die Wiederherstellung der freien Konvertibilität der Währungen (Devisenkonvertibilität). Dies hielt man gerade vor dem Hintergrund der unliebsamen Erfahrungen aus der Weltwirtschaftskrise und der den Welthandel beschränkenden Devisenbewirtschaftung in der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg für dringend notwendig. Weitere Punkte des Abkommens waren die Aufstellung von Anpassungsregeln im Falle von Zahlungsbilanzungleichgewichten sowie die Gründung des Internationalen Währungsfonds (1946) mit Sitz in Washington, D.C., dessen erstes Amt es sein sollte, den rechtlichen und institutionellen Rahmen der neuen Währungsvereinbarung sicherzustellen.

Eine höchst belangreiche Obliegenheit eines jeden IWF-Mitgliedslands bestand in der Verpflichtung, die Parität seiner Währung zum Dollar als Leitwährung – und über die "cross rates" damit auch die Paritäten untereinander – eindeutig festzulegen. Allein der amerikanische Dollar war an den Wertmaßstab des Goldes (0,88671g Gold für einen US-Dollar bzw. 35 US-$ je Feinunze Gold) und nicht an den einer anderen Währung gebunden. Dabei verpflichteten sich die Vereinigten Staaten von Amerika, auf Erfordern ausländischer Währungsbehörden US-Dollar gegen Gold (bzw. umgekehrt) einzutauschen. Um kleinere Schwankungen der Wechselkurse zuzulassen, wurde eine eng bemessene Bandbreite (±1%) zur Dollarparität festgeschrieben ("adjustable peg system"). Drohten Wechselkurse diese Bandbreite zu verlassen, mussten die Zentralnotenbanken an den jeweiligen oberen bzw. unteren Interventionspunkten die nachgefragte Devisenmenge anbieten bzw. die angebotene aufnehmen. Dazu mussten bei den einzelnen Notenbanken freilich stets genügend Währungsreserven zur Verwendung verfügbar sein. Einzig die Vereinigten Staaten unterlagen wegen der gewährleisteten Gold-Konvertibilität des Dollars keiner derartigen Interventionspflicht.

Geriet nun ein Land in eine derart einschneidende Zahlungsbilanzverschlechterung, dass eine Verteidigung der Dollarparität aussichtslos schien, so durfte es mit erklärter Zustimmung des IWF seinen Wechselkurs neu festsetzen (stufenflexible Wechselkurse). Länder mit negativer Devisenbilanz, deren Währungsreserven sich nach und nach aufzehrten, mussten entweder ihre Wirtschaftspolitik den geänderten Verhältnissen anbequemen oder neue Kredite aufnehmen. Eine noch heute wichtige Aufgabe des IWF ist es, Ländern mit Fehlbeträgen die nötigen Kredite zu gewähren. Zur Finanzierung dieser ihrer Aufgabe sind sämtliche der Mitgliedsländer aufgefordert, Beiträge an den Fonds zahlen.

Das Währungssystem von Bretton Woods sicherte über lange Zeit die Stabilität der Währungen unter den Mitgliedsstaaten. Infolge unterschiedlicher Geld- und Fiskalpolitik und rücksichtlich eines weit über die Goldvorräte hinaus ausufernden Dollarvolumens (die Vereinigten Staaten konnten hierbei ihre Zahlungsbilanzdefizite freilich mit ihrer eigenen Währung bezahlen) ließ sich das stufenflexible Wechselkurssystem nicht mehr länger aufrechterhalten. Auf Anordnung des damaligen Präsidenten Richard Nixon lösten sich die Vereinigten Staaten am 15. August des Jahres 1971 einseitig von der Pflicht, Dollarguthaben ausländischer Zentralbanken unbeschränkt in Gold umzutauschen, nicht zuletzt, weil ausländische Dollarguthaben mittlerweile ein Vielfaches der US-Goldbestände ausmachten. Das sogenannte Smithsonian Agreement von Dezember 1971, das eine Erweiterung der Bandbreiten zulässiger Wechselkursschwankungen und eine gleichzeitige Abwertung des Dollars um 8 % vorsah, vermochte den Verfall des Bretton-Woods-Systems indes nicht aufzuhalten. Als im März 1973 nach starken währungspolitischen Turbulenzen und nach einer 14-tägigen weltweiten Schließung der Devisenmärkte diese wieder öffneten, waren die festen Wechselkurse von Bretton Woods praktisch suspendiert. An ihre Stelle traten zunächst pro forma flexible Wechselkurse (die Vorreiterrolle übernahm zu jener Zeit das Britische Pfund, das bereits seit Sommer 1972 frei schwanken durfte).

Auf der Rechtsebene wurden die Wechselkurse im Jahre 1976 durch eine Änderung des IWF-Vertrages jetzt auch de jure freigegeben. Dabei bestand ein erheblicher Gestaltungsspielraum in der Wahl des jeweiligen Wechselkurssystems, das der IWF zu überwachen hatte. Das IWF-Abkommen verpflichtet die Mitglieder nach dessen Änderung vom Jahr 1976 zu einer "geordneten Wirtschafts- und Finanzpolitik bei geordnetem Wirtschaftswachstum und bei angemessener Preisstabilität ein Währungssystem ohne drastische Störungen zu schaffen, sowie Manipulationen der Wechselkurse zu vermeiden" (Art. IV Abschnitt 1 des IWF-Abkommens).

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Robert King Merton, On the Shoulders of Giants, New York 1965

 

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Stand: 12. Oktober 2021. Alle Rechte vorbehalten.